Im Juni 2004 wurden die EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen durch den EU-Ministerrat verabschiedet, um die Unterstützung und den Schutz der Europäischen Union für Menschenrechtsverteidiger:innen in Nicht-EU-Ländern zu verbessern. Dabei geht es einerseits um direkte Unterstützung vor Ort, andererseits um Maßnahmen in den diplomatischen Beziehungen der EU-Länder mit Drittstaaten.

2008 wurden die EU-Leitlinien aktualisiert:
>> EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen (deutsch) — aktualisierte Version von 2008
>> EU-Guidelines on Human Rights Defenders (englisch) — aktualisierte Version von 2008

2014 wurden die Leitlinien zehn Jahre alt, ein Anlass, um Bilanz zu ziehen und zu überprüfen, wie die in den Leitlinien vorgeschlagenen Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen beigetragen haben, ob die EU-Mitgliedsstaaten ihre Umsetzung aktiv gefördert haben und ob die Leitlinien eine Grundlage gegenüber neueren Bedrohungssituationen für Menschenrechtsverteidiger:innen bieten.
 

pbi-Bericht anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der EU-Leitlinien

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen veröffentlichte peace brigades international einen Bericht, in dem begleitete Menschenrechtsverteidiger:innen und Vertreter:innen der diplompatischen Korps zu Wort kommen. In dem Bericht werden positive Aspekte in der Umsetzung der Leitlinien in den Projektländern Mexiko, Guatemala, Kolumbien, Honduras und Kenia aufgeführt sowie offene Herausforderungen dargelegt.

>> Ten Years of the European Union Guidelines on Human Rights Defenders: An Assessment from the Field — May 2014 (in Englisch)
>> Diez Años de Directices de la Unión Europea para los Defensores de Derechos Humanos: Una Evaluación desde el Terreno — Mayo 2014 (in Spanisch)
 

Den Mächtigen die Wahrheit sagen! — Internationale Tagung zum 10-jährigen Jubiläum der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen

Am 10. September 2014 luden Amnesty International, Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst, das Nürnberger Menschenrechtszentrum, peace brigades international und Reporter ohne Grenzen für das Forum Menschenrechte ein zu der internationalen Tagung „Den Mächtigen die Wahrheit sagen! Wie können Menschenrechtsverteidiger:innen besser gehört und geschützt werden?“

Zehn Jahre nach der Verabschiedung der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen wollte die Tagung ausloten, ob die existierenden Instrumente und Mechanismen heute noch angemessen und ausreichend sind, um den aktuellen Herausforderungen im Menschenrechtsschutz zu begegnen.

>> Einladung und Programm
 

Video: Zehn Jahre EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen

Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der EU-Leitlinien zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger:innen hat pbi einen kurzen Film erstellt. Darin kommen Personen wie Stella Zervoudaki (Botschafterin der EU in Guatemala), Franklin Castañeda (Präsident des Solidaritätkomitees für politische Gefangene), Padre Alejandro Solalinde sowie Miguel Ángel Vásquez de la Rosa (beide Menschenrechtsverteidiger aus Mexiko) zu Wort.

Film von pbi Guatemala, pbi Kolumbien und pbi Mexiko (Februar 2014, Englisch/Spanisch, 17 Minuten)
 

„Seminar for European Union Delegations‘ Focal Points on Human Rights“ in Brüssel

Am 20. Februar 2014 nahm peace brigades international am „Seminar for European Union Delegations‘ Focal Points on Human Rights“ in Brüssel teil. Dieses war vom Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD, engl.: European External Action Service) organisiert worden.

pbi stellte während der Sitzung Best Practices vor und veranschaulichte die Herausforderungen, die die pbi-Projekte seit der Umsetzung der EU-Leitlinien für Menschenrechtsverteidiger:innen vor zehn Jahren beobachten konnten.

Stellungnahme von peace brigades international:
>> Ten years of the European Guidelines on Human Rights Defenders (Englisch)