Menschenrechtssituation im Land

Obwohl 1990 in Nepal die konstitutionelle Monarchie eingeführt wurde, blieb die Macht in den Händen des Monarchen. Eine Gruppe maoistischer Rebellen leistete Widerstand. Der Konflikt zwischen der Royal Nepali Army (RNA) und der Kommunistischen Partei Nepals (die „Maoisten“) führte zu einem Bürgerkrieg, der unzählige Opfer von Folter, Festnahmen und gewaltsamen Verschwindenlassens forderte. Zwischen 1996 und 2006 führte der Konflikt zu 13.000 Toten und mehreren 100.000 intern Vertriebenen. Nepal war zu dieser Zeit eines der Länder mit der höchsten Rate gewaltsam „Verschwundengelassener“ weltweit.

Im November 2006 unterzeichnete die Regierung ein Waffenstillstandsabkommen mit den Maoisten. Die Wahlen mussten aufgrund anhaltender Unruhen jedoch mehrmals, bis zum April 2008, verschoben werden. Die Maoisten gingen als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor, gewannen jedoch keine völlige Mehrheit. Im Mai 2008 wurde die Monarchie abgeschafft und Nepal zur Republik erklärt. Auch nach dem langwierigen Prozess der Bildung einer Koalitionsregierung lähmen interne Machtkämpfe und Meinungsverschiedenheiten die Handlungsfähigkeit.

Während des Bürgerkriegs wurden von allen KonfliktakteurInnen (Militär, Polizei, Maoisten und anderen Rebellengruppen) Menschenrechtsverletzungen begannen: Folter, sexueller Missbrauch, Drohungen, Plünderungen, Vergeltungsanschläge, Mord durch Bombenanschläge, außergerichtliche Hinrichtungen, Entführungen und „erzwungene Rekrutierungen“ (darunter auch Kinder und Jugendliche).

MenschenrechtsverteidigerInnen und Opfer, die nach Gerechtigkeit streben und die Verbrechen untersuchen, dokumentieren und anklagen, riskieren auch heute noch Repressionen und oftmals ihr Leben. Arreste, Drohungen, Angriffe, Einschüchterungs-versuche sowie die Behinderung ihrer Arbeit gehören zu dem Alltag der AktivistInnen. Werden die MenschenrechtsverteidigerInnen verdächtigt, zu den Maoisten zu gehören, drohen ihnen Überwachung, Zensur, Gefängnishaft oder Folter.